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   BAG, 26.03.1998 - 6 AZR 495/96   

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https://dejure.org/1998,36029
BAG, 26.03.1998 - 6 AZR 495/96 (https://dejure.org/1998,36029)
BAG, Entscheidung vom 26.03.1998 - 6 AZR 495/96 (https://dejure.org/1998,36029)
BAG, Entscheidung vom 26. März 1998 - 6 AZR 495/96 (https://dejure.org/1998,36029)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 30.05.1996 - 6 AZR 632/95

    Beschäftigungszeit - besondere persönliche Systemnähe

    Auszug aus BAG, 26.03.1998 - 6 AZR 495/96
    Die Bestimmung setzt eine hervorgehobene persönliche Identifizierung mit dem Staatsapparat der ehemaligen DDR voraus und verlangt, daß die besondere persönliche Systemnähe ursächlich für die Übertragung der Tätigkeit war (vgl. BAG Urteile vom 18. April 1996, BAGE 83, 21 = AP Nr. 7 zu § 19 BAT-O, und vom 30. Mai 1996, BAGE 83, 149 = AP Nr. 9 zu § 19 BAT-O).

    Die besondere persönliche Systemnähe der Klägerin wird außerdem durch das Direktstudium an der Bezirksparteischule im Rahmen der marxistisch-leninistischen Ausbildung der Mitglieder und Kandidaten der SED bestätigt (vgl. BAGE 83, 149, 156 = AP Nr. 9 zu § 19 BAT-O, zu I 2 b der Gründe).

    Dies hat der erkennende Senat im Urteil vom 30. Mai 1996 ( BAGE 83, 149, 158 f. = AP, aaO, zu II 3b und c der Gründe), auf das er zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug nimmt, im einzelnen begründet.

  • BAG, 19.01.1995 - 6 AZR 560/94

    Beschäftigungszeit - Freundschaftspionierleiter

    Auszug aus BAG, 26.03.1998 - 6 AZR 495/96
    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht dazu auf die Grundsätze verwiesen, die der erkennende Senat bei der Beurteilung der Tätigkeit eines Freundschaftspionierleiters entwickelt hat (vgl. BAGE 79, 143 = AP Nr. 1 zu § 19 BAT-O).
  • BAG, 18.04.1996 - 6 AZR 565/95

    Beschäftigungszeit - Schul- bzw. Bezirksschulinspektorin

    Auszug aus BAG, 26.03.1998 - 6 AZR 495/96
    Die Bestimmung setzt eine hervorgehobene persönliche Identifizierung mit dem Staatsapparat der ehemaligen DDR voraus und verlangt, daß die besondere persönliche Systemnähe ursächlich für die Übertragung der Tätigkeit war (vgl. BAG Urteile vom 18. April 1996, BAGE 83, 21 = AP Nr. 7 zu § 19 BAT-O, und vom 30. Mai 1996, BAGE 83, 149 = AP Nr. 9 zu § 19 BAT-O).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 15.03.1996 - 9 Sa 129/95

    Berücksichtigung von Vordienstzeiten als Beschäftigungszeit;

    Auszug aus BAG, 26.03.1998 - 6 AZR 495/96
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 15. März 1996 - 9 Sa 129/95 - wird zurückgewiesen.
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